Informationen des Spitex Verbands Schweiz

Pflegefinanzierung: Nationalrat schlägt sozial ausgewogenen Kurs ein 
Silberstreifen am Horizont im Kampf um eine sozialverträgliche Pflegefinanzierung: Nach dem enttäuschenden Entscheid des Ständerats vom letzten Herbst hat der Nationalrat nun am 21. Juni wichtige Korrekturen vorgenommen: Das nationalrätliche Modell ist sozial wesentlich aus-gewogener. Es erfüllt in entscheidenden Punkten die Verbesserungsforderungen der IG Pflege-finanzierung. Die wichtigsten Merkmale der nationalrätlichen Lösung:

• Die Pflegebedürftigen müssen maximal 20 Prozent des höchsten Pflegebeitrags der Obli-gatorischen Krankenpflegeversicherung OKP (bei Spitex Tarif für Abklärung und Beratung) selber bezahlen.
• Die Kantone werden explizit verpflichtet, die ungedeckten Pflegekosten zu übernehmen.
• Die Kosten der zu Hause und im Pflegeheim geleisteten Akut- und Übergangspflege sind während einer vom Bundesrat zu bestimmenden Dauer voll von der OKP zu tragen.
• Auch in Zukunft soll die OKP einen Beitrag leisten an die Pflege in ambulanten Tages- und/oder Nachtstrukturen.
• Die Freigrenze im Ergänzungsleistungsgesetz wird für selbst bewohntes Wohneigentum im Pflegefall auf 300'000 Franken angehoben. Dies ermöglicht es Pflegebedürftigen mit be-scheidenem Einkommen, Ergänzungsleistungen zu beziehen, ohne dass sie ihre Wohnung oder ihr Haus verkaufen müssen.

Zu klären sind allerdings noch wichtige Fragen. So ist insbesondere offen, wie die Pflegevollkosten definiert werden. Die IG Pflegefinanzierung fordert als Berechnungsbasis eine standardisierte Vollkostenrechnung. Zu regeln ist ferner, wie die Kosten für die Langzeitpflege zwischen den Krankenversicherern und der öffentlichen Hand aufgeteilt werden.

Die Vorlage geht nun zur Differenzbereinigung zurück an den Ständerat. Der Spitex Verband Schweiz setzt darauf, dass die Kleine Kammer Hand bietet für eine Angleichung an die Version des Nationalrats. Dies umso mehr, als der Nationalrat sein Modell mit überwältigendem Mehr von 151 zu 2 Stimmen beschlossen hat.

Der Spitex Verband Schweiz wird gemeinsam mit der IG Pflegefinanzierung den politischen Prozess weiterhin genau beobachten und sich in die Diskussion einbringen.
In der Beilage stellen wir Ihnen einen Text zur Verfügung, den unsere Präsidentin als Hintergrundinformation für ein Referat an der Summer School des WEG vom 29.8.2007 verfasst hat. Der Text existiert nur auf Deutsch.

NFA-Umsetzung

NFA: Parlament schliesst Beratung ab
Die eidgenössischen Räte haben den Neuen Finanzausgleich in der Juni-Session zu Ende beraten. Damit sollte die Grossreform wie geplant auf Anfang 2008 in Kraft treten können. Die Folge davon ist, dass die Kantone für die Finanzierung der Spitex zuständig sein werden. Der Bund wird sich aus der Subventionierung der Spitex-Organi¬sationen zurückziehen.

Spitex-Statistik: erfolgreiche Testphase
Die Testphase für das neue, EDV-gestützte Datenerhebungsprozedere der Spitex-Statistik steht kurz vor dem Abschluss. Die beteiligten Spitex-Basisorganisationen und die Instanzen der Kantone haben sich positiv geäussert.

Bildung

Basiskurs für Haushelferinnen in der Spitex: Umfrage zur Umsetzung

Das Konzept des Basiskurses für Haushelferinnen in der Spitex wurde an der Delegiertenversammlung vom 13. Mai 2004 genehmigt und auf den 1. Januar 2005 als Empfehlung an die Kantonalverbände in Kraft gesetzt. Mit einer Umfrage vom Februar 2007 sollte in Erfahrung gebracht werden, wie das Basiskonzept in den Kantonen zur Umsetzung gelangte.
24 Kantonalverbände haben die Fragen beantwortet, so dass wir ein repräsentatives Bild über die Kursangebote für die Haushelferinnen vorstellen können.

• 15 Kantone bieten Kurse auf der Grundlage des Spitex-Basiskurses an. Davon organisieren 12 Kantone die Kursangebote in drei Regionen
  - GR, GL
  - AI, AR, SG, TG
  - LU, NW, OW, SZ, UR, ZG
• 5 Kantone haben eigene Konzepte mit teilweise erweiterten Inhalten
• 4 Kantone benützen andere Angebote, mehrheitlich den Kurs „Pflegehelferin SRK“

Die Umfrage zeigt, dass die Weiterbildung der Haushelferinnen in den Kantonen einen wichtigen Platz einnimmt und die Angebote soweit wie möglich auf die Bedürfnisse der KursbesucherInnen und der Praxis ausgerichtet sind. Der Spitex-Basiskurs wird in rund zwei Drittel aller Kantone angeboten. Erfreulich ist auch die grosse Zahl der interkantonalen Angebote.

Aufgrund der Ergebnisse der Umfrage müssen zur Zeit beim Kurskonzept keine Anpassungen vorgenommen werden. Die Ergebnisse der Umfrage sind in der beiliegenden Auswertung zusammengefasst. An dieser Stellen danken wir allen recht herzlich für die Mitarbeit und das Engagement bei der Weiterbildung der Haushelferinnen in der Spitex.

Mitte Juni informierte das Bundesamt für Statistik (BFS) die für die Datenerhebung zuständigen Instanzen der Kantone über das künftig gültige Erhebungsprozedere. In der zweiten August-Hälfte werden zudem in der Deutschschweiz und in der Romandie je ein Informations- und Schulungsanlass durchgeführt.

Obwohl die Datenerhebung künftig nicht mehr mit den Bundessubventionen verknüpft ist, sind die Kantone weiterhin verpflichtet, die Daten für die Spitex-Statistik zu liefern. Für die Statistiken 2007 und 2008 werden noch die bisherigen Datenpositionen erhoben. Es ist uns gelungen, die Pflicht zur feineren Aufschlüsselung der Leistungsbereiche bis zur Erhebung für die Statistik 2009 hinauszuschieben. Dadurch erhalten die Spitex-Organisationen Zeit, ihre eigene Datenerfassung entsprechend anzupassen.

RAI-Home-Care
Problemkreis Herausgabe von Unterlagen an die Versicherer – KIS – RAI-Home-Care 
Verschiedene Versicherer versuchen, die Spitex-Organisationen zur Einführung des kostenpflichtigen Instruments KIS, einem Instrument zur Unterscheidung von komplexen und einfachen Pflegesituationen, zu drängen. Der Spitex Verband Schweiz hat bereits im Mai an der Delegiertenversammlung sowie im INFO 3/2007 darüber informiert, aus welchen Gründen dieses Instrument abzulehnen sei. Ein zentraler Punkt ist die Doppelspur, die KIS zu RAI-HC aufbaut, ohne gleichzeitig den Ansprüchen zur Bedarfsabklärung oder Qualitätssicherung zu genügen. Das KIS ist kein Ersatz für RAI-HC. Umgekehrt enthält das RAI-HC jedoch alle Informationen, welche die Versicherer für die Wirtschaftlichkeitsprüfung benötigen.

In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auf ein Bundesgerichtsurteil Nr. K 12/06 vom 21. März 2007 hinweisen (vgl. Beilage, existiert nur auf Deutsch), das unsere Empfehlung stützt und auch vom Eidg. Datenschutzbeauftragten an seiner Medienkonferenz vom 2. Juli zitiert worden ist. Danach muss der Leistungserbringer dem Versicherer diejenigen Elemente der Bedarfsabklärung und des Behandlungsplans liefern, die der Versicherer braucht, um die Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Dabei ist aber die Verhältnismässigkeit für alle Beteiligten zu wahren. Heikle Daten können dem Vertrauensarzt geliefert werden. Der Versicherer kann weder seine Wirtschaftlichkeitskontrolle auf den Leistungserbringer auslagern (mit dem Instrument KIS tut er dies), noch kann er vorschreiben, in welcher Form der Leistungserbringer die notwendigen Unterlagen zu liefern hat. Der Leistungserbringer ist einzig gefordert, dem Versicherer die Daten zur Begründung der Wirtschaftlichkeit auszuhändigen.

Dieses Leiturteil des Bundesgerichts klärt offene Fragen:

1. Die Versicherer sind beim Vollzug des KVG ein Bundesorgan.
2. Wenn die Spitex-Organisation dem Versicherer als Beweis für die Wirtschaftlichkeit der angeordneten Leistungen Dokumente liefern muss, muss sie auch die dafür benötigten Daten erheben dürfen. Das Urteil klärt in diesem Sinn einen wichtigen Punkt bezüglich RAI-HC und denjenigen kantonalen Datenschutzbeauftragten, die Probleme mit RAI-HC haben.
3. Bei der Dokumentenlieferung zur Wirtschaftlichkeitsprüfung gilt das Holprinzip: d.h., dass die Spitex-Organisationen den Versicherern im Einzelfall auf Verlangen Dokumente liefern muss.
4. Die Auskunftspflicht gegenüber dem Versicherer unterliegt dem Verhältnismässigkeitsprinzip.
5. Die Spitex-Organisation kann heikle Daten dem Vertrauensarzt liefern. Sie entscheidet dies im Einzelfall. Im Übrigen kann auch der Patient verlangen, dass seine Unterlagen nur dem Vertrauensarzt ausgehändigt werden dürfen.

Sie finden das Urteil im Internet (im Suchfeld die Urteil-Nr. eingeben: K 12/06), ebenso die Schlussfolgerungen des Eidg. Datenschutzbeauftragten.

Als Guideline kann Spitex z.B. festlegen, dass ausschliesslich dem Vertrauensarzt das MDS, die ärztliche Diagnose oder Informationen über Drittpersonen mitgeteilt werden.

Wer mit RAI-HC eine strukturierte Bedarfsabklärung durchführt, die Pflegehandlungen und die Pflegeplanung dokumentiert, hat alle Unterlagen zur Hand, die der Versicherer für die Wirtschaftlichkeitskontrolle braucht: Das RAI-MDS, die Skalen und die Abklärungszusammenfassungen aus RAI-HC geben Auskunft zum Gesundheitszustand. Der Leistungskatalog gibt Hinweise auf die angeordneten Massnahmen. Damit lassen sich die Fragen der Versicherer – auch diejenigen zur Komplexität der Situation – umfassend beantworten.

Da sich die erwähnten Dokumente per Knopfdruck aus der RAI-HC-Software generieren lassen, ist dieses Vorgehen für die Spitex-Organisation sehr einfach und effizient. Allerdings ist das RAI-MDS für die Versicherer nicht sehr lesefreundlich. Zudem enthält das RAI-MDS sensible Daten, die aus Datenschutzgründen eine Zustellung über den Vertrauensarzt erfordern, was den Ablauf für den Versicherer erschwert. Helsana stellte in einem Pilotprojekt zu RAI-HC jedoch fest, dass bereits der Leistungskatalog, die Skalen und die Abklärungszusammenfassungen in über 90 Prozent der Fälle für die Wirtschaftlichkeitskontrolle genügen. Ferner ist auf unserer Seite durchaus Bereitschaft da, auf Wunsch die benötigten Angaben in einer übersichtlicheren Form zur Verfügung zu stellen, soweit sich dies EDV-technisch ohne Mehraufwand für die Spitex-Organisationen realisieren lässt.
Fazit: Mit RAI-HC verfügt Spitex über die gesetzlich verlangte Bedarfsabklärung und kann gleichzeitig die für die Wirtschaftlichkeitskontrolle nötigen Daten liefern. Ein zusätzliches Instrument wie KIS ist somit nicht nötig.

Qualität

Qualitätsindikatorenprojekt: Informationen auf http://www.spitexch.ch
Am Qualitätsindikatorenprojekt (QIP) beteiligen sich knapp 40 Basisorganisationen aus 13 Kantonen (aus dem deutsch- und italienischsprachigem Raum). Zehn weitere Organisationen haben sich bereit erklärt, zu einem späteren Zeitpunkt ihre Daten zur Verfügung zu stellen. Auf der deutschsprachigen Website des Spitex Verbands Schweiz sind unter der Rubrik Aktuelles > RAI-Home-Care laufend aktualisierte Informationen zum Projekt abrufbar. Diese Informationen richten sich einerseits an die beteiligten Organisationen, andererseits aber auch an andere Interessierte, die den Stand des Projekts gerne mitverfolgen möchten. 

Kommunikation

Nationaler Spitex-Tag 2007: Kantonalverbände werten Anlass als Erfolg
Auch der dritte national koordinierte Spitex-Tag vom 5. Mai 2007 darf als Erfolg bilanziert werden. Dies lässt sich aus der Umfrage bei den Kantonalverbänden ableiten. 21 Kantonalverbände (2006: 16) haben den Fragebogen aufgefüllt. Vergleiche mit dem Vorjahr sind allerdings nur bedingt möglich, da auch dieses Jahr nicht alle Kantonalverbände den Fragebogen zurückgesandt haben. Es fehlen die Angaben der Kantone AG, FR, JU, NE, TI.
Beteiligung
Sehr erfreulich ist, dass sich 21 Kantonalverbände an der Aktion beteiligt haben – 5 mehr als letztes Jahr. Eine verlässliche Aussage zu den mitmachenden Basisorganisationen ist jedoch nicht möglich, weil diverse Kantonalverbände die Beteiligung nicht systematisch erfassen und deshalb nur Schätzungen abgeben können. Man darf aber davon auszugehen, dass rund die Hälfte der Spitex-Organisationen mitgemacht haben. Der Beteiligungsgrad in den Kantonen liegt zwischen 25 und 100 Prozent. Besonders erfreulich ist, dass der Nationale Spitex-Tag auch in der Romandie langsam aber sicher Fuss fasst.
Medienarbeit
Sowohl die Basisorganisationen als auch die Kantonalverbände und der Spitex Verband Schweiz haben aktiv die Medien bearbeitet. Der vom Spitex Verband Schweiz zur Verfügung gestellte Presserohstoff ist von den Kantonalverbänden geschätzt und eingesetzt worden.
Das Medienecho wird von einer grossen Mehrheit der Kantonalverbände als positiv beurteilt. Sowohl auf lokaler Ebene (Lokal-Zeitung, Anzeiger etc.) als auch regionaler (Regional-Zeitungen, Lokal-TV/Radio) und nationaler Ebene (Agenturen, Fachmedien) wurde in irgendeiner Form über den Aktionstag berichtet.
Hervorzuheben ist die 6-seitige Reportage über Spitex-Dienstleistungen in der zweitgrössten Zeitschrift der Schweiz: dem Migros Magazin. Mehr als 2,3 Millionen Menschen lesen gemäss WEMF die deutschsprachige Ausgabe des Migros Magazins!
Zusammenarbeit mit Zentralsekretariat
Die Zusammenarbeit mit dem Zentralsekretariat beurteilten die Kantonalverbände als gut und konstruktiv. Geschätzt wird namentlich die zur Verfügung gestellte Dokumentation mit den Muster-Texten.
Gesamteindruck
16 Kantonalverbände bezeichneten den diesjährigen Aktionstag als wertvoll oder sehr wertvoll. 3 Kantonalverbände ziehen eine durchzogene Bilanz. 2 Kantonalverbände haben diese Frage nicht beantwortet.
Nationaler Spitex-Tag 2008
Der nächste Nationale Spitex-Tag findet am 3. Mai 2008 statt. In der Auswertungsumfrage wurden die Kantonalverbände um Motto-Vorschläge gebeten. Gut ein Drittel der antwortenden Kantonalverbände haben Ideen gemeldet. Vielen Dank! Voraussichtlich im INFO 5/2007 (Ende September) kann das Motto bekannt gegeben werden. 

Veranstaltungen

Sonderschau „Wohnen im Alter“: 30. Aug. – 3. Sep. 2007, Messe Zürich
Die meisten Menschen möchten so lange, so selbständig und so sicher wie möglich zu Hause wohnen. Damit dies möglich ist, müssen neue Wohnungen altersgerecht geplant oder bestehende Wohnungen bei Bedarf angepasst werden. An der Sonderschau „Wohnen im Alter“ im Rahmen der Messe „Bauen & Modernisieren“ vom 30. August bis 3. September in den Hallen der Messe Zürich können sich interessierte Privatpersonen und Investoren bei neutralen und erfahrenen Beratern über die wichtigsten Punkte einer altersgerechten Bauweise informieren. An der Sonderschau (Halle 5) werden von den begleitenden Ausstellern flache Duschentassen, eine ergonomische Küche, Treppenlifte, Haltegriffe, Dusch-WCs und viele weitere Bauelemente und Hilfsmittel gezeigt, die den Alltag nicht nur für ältere Menschen sicherer und komfortabler machen. Informationen: www.fachmessen.ch, Informationen zum Fachthema: Schweizerische Fachstelle für behindertengerechtes Bauen, Felix Bohn, Tel. 044 299 97 97.

Irchel-Tagung 2007: „Sparen wir die Pflege kaputt?“ 30. Aug. 2007, 9.30 – 16.30 Uhr, Universität Irchel, Zürich
Die diesjährige Irchel-Tagung der Schweizerischen Gesellschaft für Gesundheitspolitik (SGGP) beleuchtet den Umgang mit knappen Mitteln im Gesundheitswesen. Als Referentin tritt u.a. unsere Präsidentin Stéphanie Mörikofer-Zwez auf. Die Tagung richtet sich an Fachleute aus Akut-, Langzeit- und Spitex-Pflege, ÄrztInnen, VertreterInnen von Gesundheitsbehörden und Politik sowie Medienschaffende und weitere interessierte Personen. Programm/Anmeldung

SGG Kongress „Alterswelten – Arbeitswelten“: 8./9. November 2007, Kursaal, Bern
Der nächste Kongress der Schweizerischen Gesellschaft für Gerontologie (SGG-SSG) findet am 08. und 09. November 2007 im Kursaal in Bern statt. Die beiden Tage stehen unter dem Motto: „Alterswelten – Arbeitswelten“. Aus verschiedenen Blickwinkeln wird in Referaten und Seminarien beleuchtet, was es heisst, „als alternde Menschen zu arbeiten“ respektive „mit alternden Menschen zu arbeiten“. Programm/Anmeldung, Tel. 031 970 77 98. Frühbuchungsrabatt bis 31. August 2007.

Bern, 18. Juli 2007
Spitex Verband Schweiz
Redaktion: Andreas Keller